- BAG: Feiertagszuschläge – Maßgeblichkeit des regelmäßigen Beschäftigungsortsvon Leonie JostBAG, Urteil vom 1. August 2024 – 6 AZR 38/24 In Deutschland sind Feiertage nicht einheitlich auf Bundesebene geregelt. Dies führt in der Praxis immer wieder zu rechtlichen Auseinandersetzungen, insbesondere wenn Beschäftigte temporär an einem anderen Ort tätig sind, an … Weiterlesen
- Rechtsirrtümer: Thema Betriebsrat (Teil 1)von Leonie JostIm Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Dies gilt auch für das Verhältnis zwischen den Betriebsparteien. Diese Rechtsirrtümer können zu Unsicherheiten und Konflikten führen, … Weiterlesen
- LAG: Angebot einer geringfügigen Gefälligkeitsleistung rechtfertigt keine außerordentliche Kündigungvon Leonie JostLandesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Urteil vom 15. Februar 2024 – 8 Sa 845/23 –, juris In einer modernen Arbeitswelt, in der Arbeitnehmende häufig zusätzliche Einkommensquellen oder private Projekte verfolgen, entstehen rechtliche und ethische Konflikte. Besonders heikel wird es, wenn diese Tätigkeiten in Konkurrenz zu … Weiterlesen
- BAG: Nichtvorlage eines einrichtungsbezogenen Impfnachweises – unbezahlte Freistellung in Ordnung, Abmahnung ist unverhältnismäßigvon Leonie JostBundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.06.2024 – 5 AZR 192/23 Die Pandemie ist nunmehr vorbei, jedoch bleiben immer noch Überbleibsel von ihr zurück. Nicht nur im privaten oder auch politischen Bereich sind die Nachwirkungen der Covid-19-Pandemie noch spürbar. Auch im Bereich der … Weiterlesen
- Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 4)von Leonie JostIm Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag gesammelt und gehen ihnen auf … Weiterlesen
- BAG: Betriebsratsvorsitzender kann nicht gleichzeitig Datenschutzbeauftragter seinvon Leonie JostBundesarbeitsgericht, Urteil vom 06.06.2023 – 9 AZR 383/19 In einer Zeit, in der die Verarbeitung personenbezogener Daten eine zentrale Rolle in Unternehmen und Organisationen spielt, ist die Rolle des Datenschutzbeauftragten unverzichtbar für die Gewährleistung der Datenschutzstandards und die Einhaltung rechtlicher … Weiterlesen
- Rechtsirrtümer: Thema Kündigungen im Arbeitsverhältnis (Teil 5)von Leonie JostIm Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu Unsicherheiten und Konflikten führen, da sie falsche Vorstellungen über Rechte und Pflichten im … Weiterlesen
- LAG: Schadensersatz wegen unzulässiger Verwendung von Mitarbeiterfotos nach Beendigung des Arbeitsverhältnissesvon Leonie JostLandesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 27. Juli 2023 – 3 Sa 33/22 Die ständig wachsende Bedeutung des Datenschutzes in der heutigen digitalen Ära prägt sowohl den Arbeitsalltag als auch rechtliche Auseinandersetzungen zwischen Arbeitgebenden und Arbeitnehmer*innen. Besonders im Fokus stehen dabei auch … Weiterlesen
- BAG: „Kleiner“ Betriebsrat bei weniger Kandidaten als gesetzlich erforderlichen Betriebsratssitzen möglichvon Leonie JostBundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24. April 2024 – 7 ABR 26/23 – Das Betriebsverfassungsgesetz sieht bestimmte Betriebsratsgrößen je nach wahlberechtigten Arbeitnehmer*innen vor. Insoweit stellt sich die Frage, was passiert, wenn sich nicht genügend Kandidaten für die benötigen Betriebsratssitze finden. Ist eine … Weiterlesen
- Häufige Fragen im Arbeitsrecht: Thema Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis (Teil 1)von Leonie JostIm Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema „Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis“ gesammelt und … Weiterlesen
- LAG: Teilkündbarkeit einer arbeitsvertraglichen Zusatzvereinbarung zum Home-Officevon Leonie JostLandesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Urteil vom 16. März 2023 – 18 Sa 832/22 Seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie hat das Homeoffice in vielen Unternehmen stark an Bedeutung gewonnen und gehört mittlerweile zur betrieblichen Praxis. Diese vermehrte Nutzung von Homeoffice führt zwangsläufig … Weiterlesen
- Rechtsirrtümer: Thema Kündigungen im Arbeitsverhältnis (Teil 4)von Leonie JostIm Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmer*innen und Arbeitgebenden gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu Unsicherheiten und Konflikten führen, da sie falsche Vorstellungen über Rechte und Pflichten im … Weiterlesen
- BAG: Arbeit auf Abruf – Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit von Leonie JostBAG, Urteil vom 18. Oktober 2023 – 5 AZR 22/23 „Arbeit auf Abruf“ ist ein Arbeitszeitmodell, bei dem die Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsanfall erbracht wird, ohne im Voraus die genaue Dauer oder den Zeitpunkt festzulegen. Diese Flexibilität bringt sowohl für … Weiterlesen
- Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 3)von Leonie JostIm Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag gesammelt und gehen ihnen auf … Weiterlesen
- BAG: Betriebsverfassungsrechtlicher Schulungsanspruch – Webinar statt Präsenzschulung? von Leonie JostBAG, Beschluss vom 7. Februar 2024 – 7 AZR 8/23 Nach §§ 40, 37 Abs. 6 BetrVG haben Mitglieder des Betriebsrats einen Anspruch darauf , dass Arbeitgebende die Kosten für erforderliche Schulungen übernehmen. Hierzu zählen auch Reise-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, … Weiterlesen
- Rechtsirrtümer: Thema Kündigungen im Arbeitsverhältnis (Teil 3)von Leonie JostIm Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmer*innen und Arbeitgebenden gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu Unsicherheiten und Konflikten führen, da sie falsche Vorstellungen über Rechte und Pflichten im … Weiterlesen
- Häufige Fragen im Arbeitsrecht: Thema Verpflichtungen von Arbeitnehmer*innen (Teil 1)von Leonie JostIm Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Verpflichtungen von Arbeitnehmer*innen gesammelt und gehen … Weiterlesen
- BAG: Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Leonie JostUrteil vom 13. Dezember 2023 – 5 AZR 137/23 Erkranken Arbeitnehmer, erhalten sie in der Regel für die Dauer von sechs Wochen ihr volles Gehalt von Seiten des Arbeitgebers. Der Beweis dafür, dass eine Arbeitsunfähigkeit besteht, wird mittels ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung … Weiterlesen
- Rechtsirrtümer: Thema Kündigungen im Arbeitsverhältnis (Teil 2)von Leonie JostIm Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmer*innen und Arbeitgebenden gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu Unsicherheiten und Konflikten führen, da sie falsche Vorstellungen über Rechte und Pflichten im … Weiterlesen
- Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 2)von Leonie JostIm Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag gesammelt und gehen ihnen auf … Weiterlesen
- BAG: Vertraulichkeit von Äußerungen in WhatsApp-Gruppenvon Lisa KutschbachBAG, Urteil vom 24. August 2023 – 2 AZR 17/23 Können sich Arbeitnehmende auf die Vertraulichkeit der Äußerungen in einer privaten WhatsApp-Gruppe berufen, wenn Inhalt der Äußerungen menschenverachtende und beleidigende Hetze über Vorgesetzten und Kollegen ist? Eine Erwartung an Vertraulichkeit … Weiterlesen
- Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit (Teil 3)von Leonie JostIm Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen zum Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit gesammelt und gehen ihnen auf … Weiterlesen
- Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit (Teil 2)von Leonie JostIm Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen zum Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit gesammelt und gehen ihnen auf … Weiterlesen
- Rechtsirrtümer: Rund um das Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeitvon Leonie JostIm Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmer*innen und Arbeitgebern gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu Unsicherheiten und Konflikten führen, da sie falsche Vorstellungen über Rechte und Pflichten im … Weiterlesen
- Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit (Teil 1)von Leonie JostIm Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen zum Thema Arbeitsrecht in der Weihnachtszeit gesammelt und gehen ihnen auf … Weiterlesen
- Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 1)von Leonie JostIm Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag gesammelt und gehen ihnen auf … Weiterlesen
- Stolperfalle Formvorschriften bei der Zeitbefristung von Arbeitsverhältnissenvon Dr. Nikolaus SischkaEntscheidungen des Thüringer Landesarbeitsgerichtes vom 21. Juni 2022 – 1 Sa 115/21 – und des Bundesarbeitsgerichts vom 16. August 2023 – 7 AZR 300/22 – Die – rechtlich zulässige – Umgehung des Kündigungsschutzes für einen Zeitraum von bis zu zwei … Weiterlesen
- BAG: Kein Verwertungsverbot im Kündigungsschutzprozess bei offener Videoüberwachung von Leonie JostBAG, Urteil vom 29. Juni 2023 – 2 AZR 296/22 Angesichts der technischen Entwicklung und der damit verbundenen Möglichkeiten stellt sich in der Praxis zwangsläufig die Frage, ob Aufzeichnungen einer Videoüberwachung als Beweismittel in einem arbeitsgerichtlichen Verfahren verwendet werden können. … Weiterlesen
- Rechtsirrtümer: Thema Kündigungen im Arbeitsverhältnis (Teil 1)von Leonie JostIm Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu Unsicherheiten und Konflikten führen, da sie falsche Vorstellungen über Rechte und Pflichten im … Weiterlesen
- Was haben der FC Bayern und der 1. FC Magdeburg gemein(sam)?von Dr. Christine ThilmannEin Hinweisgebersystem! Viele Unternehmen haben sich bereits auf die zukünftigen Anforderungen des Hinweisgeberschutzgesetzes eingestellt, das nun – nach seiner finalen Verabschiedung am 12. Mai 2023 – Mitte Juni 2023 in Kraft treten wird. Es geht zurück auf die Richtlinie (EU) … Weiterlesen
- BAG: Verhandlungsgeschick rechtfertigt keine Gehaltsdifferenz zwischen Mann und Frauvon Lisa KutschbachBAG, Urteil vom 16. Januar 2023 – Az. 8 AZR 450/21 Was dürfte auf dem Arbeitsmarkt wohl noch immer einer der größten Unterschiede zwischen Männern und Frauen trotz gleicher Qualifikationen sein? – Das Gehalt! Eine konsequente Umsetzung von Equal Pay … Weiterlesen
- Arbeitsrecht und Klimaschutz: Förderung klimafreundlicher Arbeitsvertragsbedingungenvon Lisa KutschbachDer Klimawandel und die damit einhergehenden Folgen treffen die Gesellschaft im Ganzen -Privatpersonen wie Unternehmen. Damit stellt sich im privaten und geschäftlichen Umfeld auch die Frage nach Möglichkeiten des Klimaschutzes. Noch gibt es keine spezifischen klimaschützenden Vorschriften für Unternehmen und … Weiterlesen
- BAG: Verjährung von Urlaubsansprüchenvon Leonie JostBAG, Urteil vom 20. Dezember 2022 – 9 AZR 266/20 Der EuGH hatte im Rahmen einer Vorabentscheidung am 22. September 2022 (Urteil vom 22.09.2022, C-120/21) entschieden, dass der Zweck von Verjährungsvorschriften, die Gewährleistung von Rechtssicherheit, in der Fallkonstellation um Urlaubsansprüche … Weiterlesen
- BAG: Verfall von Urlaub bei Dauererkrankungen des Arbeitnehmersvon Leonie JostBAG, Urteil vom 20. Dezember 2022 – 9 AZR 245/19 Die Rechtsprechung zum Thema Urlaub entwickelt sich stetig weiter. Das BAG hatte sich kürzlich im Rahmen einer Vorabentscheidung an den EuGH gewandt, der hierzu entschieden hatte (Urteil vom 22.9.2022 – … Weiterlesen