BAG: Rechtmäßigkeit der elektronischen Entgeltabrechnung

BAG, Urteil vom 28. Januar 2025 – 9 AZR 48/24 – Entgeltabrechnungen sind ein zentraler Bestandteil des Arbeitsverhältnisses. Sie dienen nicht nur dazu, Arbeitnehmer über die Zusammensetzung ihres Gehalts, Abzüge und sonstige Leistungen zu informieren, sondern auch als Nachweis für steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Zwecke. Mit dem technischen Fortschritt und der zunehmenden Digitalisierung haben viele Unternehmen … Weiterlesen

BAG: Die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei Überstundenzuschlägen

BAG, Urteil vom 5. Dezember 2024 – 8 AZR 370/20 – Die Gleichbehandlung von Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigten ist ein zentrales Anliegen des Arbeitsrechts und spielt in der Praxis eine immer größere Rolle. Insbesondere Tarifverträge und betriebliche Regelungen müssen so gestaltet sein, dass sie die Rechte von Teilzeitkräften wahren und keine unzulässigen Benachteiligungen enthalten. Das Bundesarbeitsgericht … Weiterlesen

BAG: Betriebsratswahl – Möglichkeit der Briefwahl wegen Homeoffice und Kurzarbeit

BAG, Urteil vom 23. Oktober 2024 – 7 ABR 34/23 Insbesondere in einer Zeit, in der das mobile Arbeiten sowie das Arbeiten im Homeoffice immer relevanter werden, stellt sich vermehrt die Frage nach der Aktualität rechtlicher Bestimmungen. So auch bei der Wahl des Betriebsrates. Während die Wahlordnung grundsätzlich die Möglichkeit einer Briefwahl für abwesende Arbeitnehmer … Weiterlesen

BAG: Betriebsratsvorsitzender kann nicht gleichzeitig Datenschutzbeauftragter sein

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 06.06.2023 – 9 AZR 383/19 In einer Zeit, in der die Verarbeitung personenbezogener Daten eine zentrale Rolle in Unternehmen und Organisationen spielt, ist die Rolle des Datenschutzbeauftragten unverzichtbar für die Gewährleistung der Datenschutzstandards und die Einhaltung rechtlicher Vorgaben. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu betrieblichen Datenschutzbeauftragten wirft ein Schlaglicht auf die anspruchsvolle Balance … Weiterlesen

LAG: Teilkündbarkeit einer arbeitsvertraglichen Zusatzvereinbarung zum Home-Office

Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Urteil vom 16. März 2023 – 18 Sa 832/22 Seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie hat das Homeoffice in vielen Unternehmen stark an Bedeutung gewonnen und gehört mittlerweile zur betrieblichen Praxis. Diese vermehrte Nutzung von Homeoffice führt zwangsläufig zu verstärkten Auseinandersetzungen darüber, unter welchen Bedingungen Mitarbeiter von zu Hause aus arbeiten dürfen und … Weiterlesen

BAG: Arbeit auf Abruf – Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit  

BAG, Urteil vom 18. Oktober 2023 – 5 AZR 22/23 „Arbeit auf Abruf“ ist ein Arbeitszeitmodell, bei dem die Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsanfall erbracht wird, ohne im Voraus die genaue Dauer oder den Zeitpunkt festzulegen. Diese Flexibilität bringt sowohl für Arbeitgebende als auch Arbeitnehmer*innen Vor- und Nachteile mit sich. Dabei wirft die rechtliche Ausgestaltung von … Weiterlesen